en. Ein Votant hielt Waldenburgs Exekutive an der vergangenen Gemeindeversammlung unter «Dauerstress». Gemeindepräsidentin Andrea Kaufmann erwiderte die Anwürfe jedoch professionell, sodass die Situation nicht eskalierte und die Diskussionen, im Speziellen beim Budget 2021, geordnet zu Ende geführt werden konnten.

Das Budget 2021 sieht einen Aufwandüberschuss vor. Dieser beträgt bei einem Aufwand von 6,3 Millionen Franken 624 000 Franken. Die Stimmberechtigten nahmen dies zur Kenntnis, nachdem Finanzchef Markus Schlup die Gründe für die Situation in der Waldenburger Gemeindekasse erklärt hatte. Kostentreiber seien die Kesb- und die Pflegefinanzierung, die teilweise massiv gestiegen seien, respektive im kommenden Jahr voraussichtlich weiter zunehmen. Die Sozialhilfe belaste Waldenburg ebenfalls sehr. Schlup sagte schliesslich, dass die Steuereinnahmen infolge von Corona «sehr wahrscheinlich» erheblich sinken würden und der Finanzausgleich im kommenden Jahr Prognosen zufolge 200 000 Franken tiefer ausfallen dürfte.

Die folgende Diskussion vor der Abstimmung war eine unschöne. Massive Vorwürfe eines Stimmbürgers an die Adresse der Exekutive trübten die Stimmung. Dem Gemeinderat wurde unter anderem vorgeworfen, der Voranschlag für das kommende Jahr sei zu wenig transparent und der Bericht der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK) sei vor der «Gmäini» nicht publik gemacht worden. Dass die Einladungen nicht mehr an alle Stimmberechtigten per Post verschickt werden, wurde ebenfalls bemängelt.

Steuererhöhung möglich
Kaufmann blieb jedoch ruhig und beantwortete die Fragen kompetent, sachlich und korrekt. Schliesslich ging alles schnell: Das Budget 2021 wurde gutgeheissen. Genehmigt worden sind auch die unveränderten Ansätze und Gebühren mit dem Steuersatz von 69,5 Prozentpunkten für natürliche Personen. Aber: Waldenburg stehen weiter harte Zeiten bevor.

Die Mehraufwände in den kommenden Jahren sind massiv. Wohl auch deshalb sagte Kaufmann, dass sie der (finanziellen) Zukunft eher pessimistisch entgegensehe. Sie versprach, dass der Gemeinderat weiterhin bemüht sein werde, auf der Aufwandseite nur notwendige Ausgaben zu tätigen. Ab 2023 stehe aber eine Steuererhöhung im Raum.