Diskussionen um Antennenstandort
01.12.2020 Baselbiet, HäfelfingenGemeinde will Kaskadenmodell prüfen
svr. Die Einwohnergemeindeversammlung vom vergangenen August hatte den Gemeinderat im Unklaren gelassen: Im Rahmen einer Konsultativ-Abstimmung über den Bau einer 5G-Mobilfunkantenne enthielten sich 21 Stimmberechtigte ihrer Stimme. Ist ...
Gemeinde will Kaskadenmodell prüfen
svr. Die Einwohnergemeindeversammlung vom vergangenen August hatte den Gemeinderat im Unklaren gelassen: Im Rahmen einer Konsultativ-Abstimmung über den Bau einer 5G-Mobilfunkantenne enthielten sich 21 Stimmberechtigte ihrer Stimme. Ist die Bevölkerung einer neuen Antenne der fünften Generation gegenüber skeptisch? Hat sie sich vielleicht noch keine Meinung gebildet?
Am vergangenen Mittwoch informierten der seit August dieses Jahres amtierende Gemeindepräsident Rainer Feldmeier und sein Kollege Simon Müller die 36 Stimmberechtigten darüber, dass die Swisscom nun den Bau einer neuen Antenne beim alten Schützenhaus plane. Dies, nachdem der Landeigentümer dafür grünes Licht gegeben hatte. Gegen diesen Standort regte sich allerdings Widerstand, da, bedingt durch die Topografie, nur wenige Haushalte diese neue teure Technik überhaupt nutzen könnten.
Der Gemeinderat schlägt deshalb alternativ die Parzelle 128 vor, die sich in Richtung Buckten befindet. Diese gehört der Bürgergemeinde, wobei der Bürgerrat bereits sein Einverständnis signalisiert hat. Der Gemeinderat möchte ein Kaskadenmodell einführen, das festhält, in welchen Gebieten Antennen prioritär erstellt werden dürften. Er beantragte einen Kredit in der Höhe von 8000 Franken, um im Rahmen der Mutation des Zonenreglements Siedlung ein solches Kaskadenmodell zu prüfen. Nach längerer Diskussion wurde der Antrag mit 27 Ja- gegen 5 Nein-Stimmen schliesslich deutlich gutgeheissen.
Gemeindepräsident Rainer Feldmeier schwor die Versammlung beim Budget 2021 trotz eines Ertragsüberschusses von 40 740 Franken auf künftig schwierige finanzielle Zeiten ein. Dies als Folge der Coronavirus-Pandemie und, damit verbunden, einem erwartet tieferen Finanzausgleich. Der Steuerfuss von 61 Prozent bleibt derweil unverändert.
Mehr Geld für Gemeinderat
Diskussionslos verlief die Abstimmung über die Besoldungsliste für das kommende Jahr. Die Besoldungen, und dies rückwirkend ab der neuen Amtsperiode Juli 2020 bis Juli 2024, bleiben gleich, mit Ausnahmen der Erhöhung für den Gemeindepräsidenten (auf neu 8000 Franken pro Jahr) und für die beiden Gemeinderäte (auf neu 4800 Franken pro Jahr).
Souverän passierten auch das Zonenreglement Gewässerraum und Gefahrenzone mit einem Kredit von 20 000 Franken und der Kreditantrag von 25 000 Franken für einen Zaun am Matterweglein die jeweilige Abstimmung. Der Zaun soll die Grenzen der Parzellen sauber kennzeichnen, nachdem es unter den Anstössern diesbezüglich zu einem Streit gekommen war.
Nachdem mehrere Einwohnerinnen und Einwohner für ihr langjähriges Engagement in unterschiedlichen Ämtern mit einem Geschenk von der Gemeinde offiziell verabschiedet worden waren, regte Votantin Katrin Bitterli an, dass für das kleine Dorf ein Heimatbuch verfasst werden sollte. Gemeindepräsident Rainer Feldmeier zeigte sich offen für diesen Vorstoss und stellte die Bildung einer Kommission in Aussicht, für die sich bereits drei Interessierte gemeldet haben, darunter alt Gemeindepräsident Eugen Strub.