Diskussion um Gemeindefusion
05.12.2019 Baselbiet, Hersberg, PolitikDas Dorf hatte immer wieder Mühe, seine Behörden zu besetzen
Der Gemeinderat von Hersberg plant Historisches: Gestern stimmte der Souverän darüber ab, ob eine Fusion mit der Nachbargemeinde Arisdorf geprüft werden soll. Die letzte und bisher einzige Gemeindefusion im Baselbiet ...
Das Dorf hatte immer wieder Mühe, seine Behörden zu besetzen
Der Gemeinderat von Hersberg plant Historisches: Gestern stimmte der Souverän darüber ab, ob eine Fusion mit der Nachbargemeinde Arisdorf geprüft werden soll. Die letzte und bisher einzige Gemeindefusion im Baselbiet wurde 1972 vorgenommen.
Sebastian Schanzer
Den Stein ins Rollen brachte ein Einwohner von Hersberg. Max Keller stellte dem Gemeinderat den Antrag, Verhandlungen über den Zusammenschluss mit einer anderen Einwohnergemeinde aufzunehmen. Die Gemeinde hat nämlich immer wieder grosse Probleme, ihre Behörden vollständig zu besetzen. Im Januar diesen Jahres konnte ein frei gewordener Sitz im Gemeinderat erst nach vier Wahlgängen besetzt werden. Und bereits 2008 musste der Kanton mit Erich Straumann vorübergehend einen Statthalter einsetzen, weil nach den Wahlen zwei von drei Sitzen im Gemeinderat unbesetzt geblieben waren und die Exekutive damit handlungsunfähig wurde.
Im vergangenen Juni erklärte die Gemeindeversammlung den Antrag von Keller mit 20 zu 5 Stimmen für erheblich und der Gemeinderat schritt zur Tat. Gestern legte er der Gemeindeversammlung das Budget vor – darin enthalten: ein Kredit von 50 000 Franken, um die Verhandlungen mit der Nachbargemeinde Arisdorf aufzunehmen.
Wie das Vorhaben des Gemeinderats bei der Hersberger Einwohnerschaft angekommen ist, lesen Sie in der morgigen Ausgabe der «Volksstimme». Die Gemeindeversammlung von gestern hat erst nach Redaktionsschluss begonnen. Gemeindepräsidentin Iris Allenspach gab vor der Versammlung aber Auskunft über das mögliche Jahrhundertprojekt aus Hersberg. Entscheidend war für das Handeln des Gemeinderats, dass der Anstoss von der Bevölkerung kam, sagt sie.
Frau Allenspach, der Gemeinderat will prüfen, ob eine mit Arisdorf sinnvoll wäre. Was gab den Anstoss dazu?
Iris Allenspach: Wir haben immer wieder Mühe, unsere Behörden vollständig zu besetzen. Das gilt nicht nur für den Gemeinderat, sondern auch für andere Gremien. Vor einiger Zeit wurden wir deshalb von einem Einwohner erstmals darauf angesprochen, eine allfällige Fusion mit einer anderen Gemeinde zu prüfen. Im vergangenen Jahr folgte dann der offizielle Antrag eines Einwohners an der Gemeindeversammlung. Wir warteten bewusst auf den Anstoss aus der Bevölkerung.
In der Folge haben Sie erste Abklärungen gemacht und entschieden: Wenn eine Fusion geprüft werden soll, dann eine mit Arisdorf. Weshalb wäre Arisdorf besser geeignet als Nusshof, Liestal oder Lausen?
Mit Arisdorf teilen wir bereits heute viele Aufgaben. Unsere Verwaltung, die Kreisschule und die Kirche befinden sich dort. Zudem haben wir viele gemeinsame Beteiligungen, zum Beispiel bei Spitex, Feuerwehr oder Kesb. Die Kreisschule müssten wir bei einer Fusion auflösen. Das wäre allein wegen der fehlenden Busverbindungen nach Nusshof oder Lausen ein Problem. Und eine Fusion mit Liestal würde von den Einwohnerinnen und Einwohnern wohl nicht goutiert.
Haben Sie in Arisdorf schon die Fühler ausgestreckt? Wie kommt das Vorhaben dort an?
Dazu kann ich noch nichts sagen. Wir dürfen eine offizielle Anfrage erst nach einer Auftragserteilung durch die Gemeindeversammlung tätigen. Aber natürlich spricht man bei Treffen unter Gemeinderäten auch über dieses Thema.
Sie können bei der Projektierung kaum auf Erfahrungen in anderen Gemeinden im Kanton zurückgreifen. Wie gross ist der Respekt, den Sie vor dieser Aufgabe haben?
Das Projekt wäre in der Tat ein grosses. Auch für den Kanton. Aber es ist klar, dass wir auf externe Hilfe angewiesen wären. Wir müssten etwa einen externen Projektleiter suchen, der neutral ist, sich gut in den Gemeinden auskennt und im Idealfall bereits Erfahrungen mit Gemeindefusionen gesammelt hat. Wir haben uns bereits über mögliche Kandidaten informiert.
Zur Erarbeitung der Vorlage für die Gemeindeversammlung haben Sie auch mit der Stabstelle des Kantons gesprochen. Wie hat man dort auf ihr Vorhaben reagiert?
Die Stabstelle zeigte sich bereit, uns bei einem allfälligen Projekt zu unterstützen. Sie sind natürlich selbst darauf gespannt, wie dieser Prozess ablaufen wird. Seit der Fusion von Biel-Benken 1972 hat es so etwas im Baselbiet nicht mehr gegeben.
Angenommen, der Auftrag wird erteilt und der Kredit gesprochen: Was sind die nächsten Schritte?
Zunächst müsste die Gemeindeversammlung von Arisdorf ihrer Exekutive ebenfalls den entsprechenden Auftrag erteilen. Dann werden wir ein Projektlenkungsgremium mit jeweils drei Gemeinderatsmitgliedern, je einem Mitglied der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK), dem Gemeindeverwalter und einem externen Projektleiter bilden.
Welches wäre ein realistisches Datum für den Vollzug der Fusion?
Dadurch, dass wir mit Arisdorf bereits jetzt relativ viele Aufgaben gemeinsam regeln, verkürzt sich die Dauer des ganzen Prozesses. Wir rechnen damit, dass der Fusionsvertrag bis Herbst 2021 steht. Die Abstimmung an der Urne in den beiden Gemeinden würde dann im Frühjahr 2022 erfolgen.
Haben Sie sich schon Gedanken über den Namen der allfälligen neuen Gemeinde gemacht?
Nein. Das ist auch nicht Aufgabe des Gemeinderats, sondern eher die Aufgabe einer Fachgruppe. Der neue Name muss darüber hinaus auch vom Bund genehmigt werden.