«Herisberg, das gefällt mir!»
06.12.2019 Baselbiet, Hersberg, GemeindenStimmbürger befürworten Prüfung einer Fusion mit Arisdorf
18 Stimmberechtigte waren dafür, 9 dagegen: Die Gemeinde Hersberg will eine Fusion mit Arisdorf prüfen und hat an der Gemeindeversammlung einen Projektierungskredit von 50 000 Franken bewilligt.
Sebastian ...
Stimmbürger befürworten Prüfung einer Fusion mit Arisdorf
18 Stimmberechtigte waren dafür, 9 dagegen: Die Gemeinde Hersberg will eine Fusion mit Arisdorf prüfen und hat an der Gemeindeversammlung einen Projektierungskredit von 50 000 Franken bewilligt.
Sebastian Schanzer
Für den Lacher des Abends sorgte Dieter Pfister. An der Gemeindeversammlung vom Mittwoch in Hersberg ging es um den Auftrag an den Gemeinderat, eine Fusion mit Arisdorf vertieft zu prüfen und um die Bewilligung des dafür benötigten Kredits von 50 000 Franken. Pfister, eingeladen als externer Gemeindeberater für das Fusionsprojekt, leistete sich an einem durchaus kritischen Punkt der Debatte einen Versprecher: Anstatt von Hersberg sprach der Mann von «Herisberg» – es folgte Gelächter, die angespannte Stimmung lockerte sich auf. «Herisberg! Das ist es! Das gefällt mir», rief ein Votant in die Runde. Ein anderer verwarf die Hände.
Pfister hat im Kanton Aargau schon mehrere Gemeindezusammenschlüsse begleitet und war an diesem Abend der Einzige im Saal der «Schützenstube», der bei diesem Thema auf Erfahrungen zurückgreifen konnte. Seine Präsenz war wohl mitentscheidend, dass die Versammlung dem Gemeinderat letztlich klar mit 18 zu 9 Stimmen den Auftrag erteilte und den zugehörigen Kredit genehmigte. Grund, dass er sich überhaupt zu Wort meldete, war eine Reihe kritischer Fragen der Einwohner, welche die Gemeindepräsidentin Iris Allenspach offenbar nicht befriedigend beantwortet hatte: «Warum kommt das so teuer?», «Wo liegt überhaupt der Vorteil einer Fusion?», «Haben wir dann noch irgendetwas zu sagen?»
«Name muss nicht ändern»
Man habe im 320-Seelen-Dorf immer wieder Mühe, die Behörden zu besetzen, erinnerte Allenspach die rund 30 Stimmberechtigten im Saal. Zudem habe man ja gerade als kleine Gemeinde immer weniger zu sagen. Als Beispiel führte sie den öffentlichen Verkehr an: «Wenn der TNW seinen Fahrplan ändert, interessieren ihn unsere wenigen Schulkinder kaum.»
Pfister doppelte nach: In Zukunft werde es gerade für kleine Gemeinden immer schwerer, die ihnen auferlegten Aufgaben zu meistern. Das Potenzial für Erleichterungen durch Verbünde und enge Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden sei in Hersberg ausgeschöpft. Welches Potenzial letztlich in einem Gemeindezusammenschluss liege, gelte es nun umfassend zu prüfen – gemeinsam mit kantonalen Fachstellen, Verbänden, Vertretern der Gemeindeverwaltung und anderen kommunalen Gremien. «Es gibt tausend Dinge, an die man dabei denken muss. Von den jeweiligen Gemeindereglementen über die Nutzung und Bewirtschaftung von gemeindeeigenen Liegenschaften bis zu zonenrechtlichen Fragen», sagte der Gemeindeberater. Dies abzuklären bedeute einen enormen Aufwand, benötige Zeit – und koste Geld. «Wir müssen jetzt an unsere Zukunft denken. 50 000 Franken sind ein Pappenstiel angesichts des historischen Schritts, den wir nun tun könnten», plädierte ein Votant.
Dass laut Pfister bei einer Fusion nicht zwingend das Ortsschild beziehungsweise der Name der Gemeinde geändert werden muss, dürfte manchen Kritiker des Projekts beruhigt haben. Denn eine bestimmte Befürchtung der Bevölkerung, die wohl bei jeder geplanten Gemeindefusion auftaucht, wurde auch in Hersberg geäussert: «Was wir bei einer Fusion zu verlieren haben? Ein Stück Identität!», sagte eine Votantin.
Pfister betonte denn auch: «Ein Zusammenschluss bewirkt Änderungen im kulturellen Bereich und im Zusammenleben der Bevölkerung der beiden Gemeinden.» Er wies dabei insbesondere auf Änderungen in der Vereinsstruktur der Gemeinden und bei den Veranstaltungen hin.
Positive Signale vom Nachbarn
«Und was sagt eigentlich Arisdorf dazu?», wollte ein Einwohner wissen. Gemeindepräsidentin Allenspach betonte, für eine offizielle Anfrage brauche es zuerst den entsprechenden Beschluss aus Hersberg. Damit wollte sich der Fragende aber nicht zufriedengeben. Er bohrte nach, bis sich der anwesende Gemeindeverwalter von Arisdorf und Hersberg dazu äusserte: Der Arisdörfer Gemeinderat stehe dem Projekt positiv gegenüber und werde den entsprechenden Auftrag und Kredit ebenfalls an einer der nächsten Gemeindeversammlungen traktandieren, wenn der Hersberger Souverän das wolle. Auf Nachfrage bestätigte gestern der Arisdörfer Gemeindepräsident Markus Miescher: «Die Zeit für einen solchen Schritt ist da. Der Gemeinderat begrüsst die Prüfung eines Gemeindezusammenschlusses.» Und wenn dabei ein Mehrwert für seine Gemeinde ersichtlich werde, könne sich Miescher auch vorstellen, dass die Arisdörfer Stimmbevölkerung diesen Schritt gehen würde.
Stimmt die Arisdörfer Einwohnerschaft dem Prüfauftrag ebenfalls zu, teilen sich die beiden Gemeinden den traktandierten Projektierungskredit von 50 000 Franken. Der nächste Schritt wäre dann die Gründung eines Projektlenkungsgremiums, bestehend aus je drei Gemeinderäten, je einem Mitglied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission, dem gemeinsamen Gemeindeverwalter und einem Projektleiter.
Dieses Gremium wird dann einen ausführlichen Bericht als Entscheidungsgrundlage für den Gemeindezusammenschluss ausarbeiten. Frühestens im Frühjahr 2022 könnte die Abstimmung über einen durch die Gemeindeversammlungen abgesegneten Fusionsvertrag über die Bühne gehen.