Gültiger Beschluss zum Wasserprojekt

Do, 06. Jun. 2019

Regierung weist Beschwerde ab

ssc. Das Projekt zum Ausbau der Titterter Wasserversorgung kann Fahrt aufnehmen. Die Baselbieter Regierung hat eine Stimmrechtsbeschwerde gegen den entsprechenden Beschluss der Gemeindeversammlung vom vergangenen Dezember abgewiesen. Das teilt die Gemeinde in der «Schnitz Poscht» mit. In der Beschwerde beanstandete der Urheber, die Infoveranstaltung zur Notwasserversorgung eine Woche vor der Versammlung sei zu kurzfristig gewesen.

An der «Gmäini» selbst seien zudem Voten aus der Bevölkerung missachtet, unterbunden und abgebrochen worden. Der Antrag auf Zurückweisung des Projekts schliesslich sei vom Gemeinderat aufgeschoben und verzögert worden. Der Beschwerdeführer wollte die Versammlung über den Rückweisungsantrag nämlich abstimmen lassen, noch bevor der…

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