Ja zu neuen Kampfflugzeugen!

Markus Meier, Landrat SVP, Ormalingen

Im Dezember 2019 haben Bundesrat und Parlament beschlossen, für maximal 6 Milliarden Franken neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Mit 123:68 Stimmen im Nationalrat und 33:10 Stimmen im Ständerat war die Zustimmung mehr als nur deutlich. Da aber die Armeeabschaffungs-Salamitaktiker der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) im Verbund mit SP und Grünen das Referendum gegen diese Armee-Vorlage ergriffen haben, stimmen wir am 27. September über den Kauf von neuen Kampfflugzeugen ab.

Unsere Flieger sind in die Jahre gekommen respektive bereits veraltet. Seit 1996 stehen die F/A-18 Hornets im Einsatz. Deren Kauf wurde seinerzeit von den gleichen Kreisen bekämpft, die nun gegen die anstehende Neubeschaffung sind. Die bereits 24-jährigen «Hornissen» müssen noch mindestens weitere 10 Jahre durchhalten. Die 42-jährigen F-5E Tigers dürfen ernsthafterweise gar nicht mehr als Kampfflugzeuge bezeichnet werden. Sie können nur noch für Trainingsflüge bei klarer Sicht eingesetzt werden. Darum sollen gemäss Beschluss von Bundesrat und Parlament bis 2030 neue Kampfflugzeuge beschafft werden. Über den Flugzeugtyp und die Anzahl Flieger entscheidet der Bundesrat. Seinen Entscheid legt er dann dem Parlament zur Genehmigung vor.

Es ist eine alte Weisheit: Jedes Land hat eine Armee. Entweder die eigene, oder dann eine andere. Wenn unsere Schweiz weiterhin als souveräner Staat und unsere Armee als Gewährleisterin von Bevölkerungsschutz und Sicherheit ernstgenommen werden wollen, braucht es neue Kampfflugzeuge. Ein gesicherter Luftraum über der Schweiz ist unentbehrlich. Wir müssen uns auf einen wirksamen Schutz vor Bedrohungen aus der Luft verlassen können. Dazu braucht es eigene, zeitgemässe und wirksame Einsatzmittel.

Die Militärgegner schwafeln von zu teuren und überflüssigen Luxus-Kampfjets. Das Geld solle besser für das Gesundheitswesen, den Katastrophenschutz oder die Bekämpfung des Klimawandels eingesetzt werden. Sie faseln davon, dass es genügen würde, im Bedarfsfall Kampfflugzeuge von anderen Staaten auszuleihen. Wie blauäugig ist denn so was! Es wohnt ja auch niemand in einem Haus ohne Dach und versucht dann, sich bei nahendem Regen kurzfristig jenes vom Nachbarn auszuleihen. Denn dieser braucht es genau dann für sich selbst. Genau diesen Effekt hat das internationale «Gerangel» um Medizinalprodukte zu Beginn der Corona-Krise deutlich genug unter Beweis gestellt. Als verführerische Alternativen gaukeln die Armeeabschaffer den Einsatz von Helikoptern, Drohnen oder «günstigen, leichten und umweltfreundlichen» Jets vor. Diese könnten die Aufgaben billiger und ökologischer wahrnehmen. Mit Verlaub: Niemand startet mit einem Trampi-Auto an einem Formel-1-Rennen und glaubt ernsthaft, er könne dort im Feld oder gar an der Spitze mithalten.

Zur Bewältigung der Coronakrise hat der Bund bereits mehr als 70 Milliarden zusätzliche Franken gesprochen. 6, übrigens aus dem ordentlichen Armeebudget bezahlte Milliarden für die künftige Sicherung unserer Heimat – für uns, unsere Kinder und Grosskinder – dürfen uns nicht reuen. Sagen wir am 27. September überzeugt Ja zu neuen Kampfflugzeugen.

In der «Carte blanche» äussern sich Oberbaselbieter National- und Landratsmitglieder sowie Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindebehörden zu einem selbst gewählten Thema.