Was darf die Waldnutzung kosten?
24.07.2020 Bezirk Sissach, OrmalingenOtto Graf
Coronabedingt ging die Ormalinger Gemeindeversammlung am Mittwoch im Dachgeschoss des Feuerwehrmagazins über die Bühne. Am meisten zu reden gab die immer noch hängige Vereinbarung betreffend Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) der ...
Otto Graf
Coronabedingt ging die Ormalinger Gemeindeversammlung am Mittwoch im Dachgeschoss des Feuerwehrmagazins über die Bühne. Am meisten zu reden gab die immer noch hängige Vereinbarung betreffend Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) der Einwohnergemeinde Ormalingen an den seit dem 1. Juli operativ tätigen Zweckverband Forstrevier Ergolzquelle der Gemeinden Anwil, Hemmiken, Oltingen, Ormalingen, Rothenfluh und Wenslingen.
Das Forstgesetz verpflichtet die Einwohnergemeinden, Leistungen der Waldbesitzer zugunsten der Allgemeinheit zu entschädigen. Im Verteilschlüssel des Zweckverbands werden die Waldfläche und die Einwohnerzahl der betreffenden Gemeinde je zur Hälfte gewichtet. Bei einem Budget von jährlich 125 000 Franken hätte das einwohnerstarke Ormalingen knapp 37 000 Franken beizusteuern, fast gleich viel wie Rothenfluh mit seiner grossen Waldfläche.
Henri Rigo, in der Behörde für das Forstwesen zuständig, sagte, der Gemeinderat habe sich mit dem Bürgerrat wegen dieser Abgeltung aus finanziellen Überlegungen noch nicht einigen können. Deshalb soll ein entsprechender Antrag des Bürgerrats im Sinne von Paragraf 68 des Gemeindegesetzes der Einwohnergemeindeversammlung (EGV) unterbreitet werden. Falls die EGV ja sagt und den Antrag als erheblich erklärt, hätte der Gemeinderat sechs Monate Zeit, die noch hängigen Fragen mit dem Bürgerrat auszuhandeln.
Bürgerratspräsident Karl Völlmin, unterstützt von Ratskollege Markus Dettwiler, bedauerte, dass der Gemeinderat das Geschäft nicht direkt traktandiert habe und es nun eine Zusatzrunde brauche. Nach einer längeren Diskussion erklärte die Versammlung das Geschäft als erheblich.
Kredit unterschritten
Die von Gemeindepräsidentin Verena Schürmann präsentierte Jahresrechnung 2019 schloss wesentlich besser als erwartet ab. Dabei schlug die budgetierte rote Null in eine schwarze Null um. Zudem erlaubte es der Abschluss, 650 000 Franken in die Vorfinanzierung «Schulhaus-Neubau» einzubuchen. Auch die Abrechnung des Neubaus der Sportanlagen und der Turnhalle zeigt ein erfreuliches Bild. Denn der bewilligte Gesamtkredit von 12,74 Millionen Franken konnte um 606 000 Franken oder fast 5 Prozent unterschritten werden.
Ferner bewilligten die Anwesenden einen Kredit von 150 000 Franken für das Erneuern der Steuerung der Wasserversorgung. Wie Gemeinderat Heini Weber aufzeigte, drängt sich ein Systemwechsel auf, weil der Unterhalt und der Betrieb der 25 Jahre alten Anlage zunehmend schwieriger und kostspieliger würden. Neu hat sich der Gemeinderat für das Angebot der Firma Rittmeyer AG, Baar, ausgesprochen, die Anlage in die zentrale Steuerung der Brunnenmeisterei der Gemeinden Gelterkinden, Ormalingen und Rothenfluh zu integrieren.
Unter «Verschiedenes» teilte Gemeinderat Andreas Luginbühl mit, dass im Zusammenhang mit dem Jubiläum «20 Jahre Obav» (Oberbaselbieter Abfallverband) alle Haushalte von Ormalingen gratis zehn Abfallvignetten erhalten werden. Weiter orientierte Luginbühl über eine neue Dienstleistung des Obav. So stehen ab 3. August Sammelcontainer für die Säcke mit Kunststoffabfällen fast jeder Art bereit. Die Rolle mit zehn Säcken zu je 60 Litern Inhalt kostet 25.50 Franken.
Schliesslich verabschiedete die Versammlung Gemeinderat Ernst Bussinger, der während 16 Jahren die Departemente Bildung, Verkehr und Antennenanlage leitete. Ebenfalls aus ihrer Funktion entlassen wurden Brunnenmeister Alfred Burri und dessen Stellvertreter Rudolf Buser sowie die Mitglieder der aufgelösten Wasserkommission.