Spezial-Talk zur Ständeratswahl

Fr, 06. Sep. 2019

Diskussion um Zauberformel fängt an

Eric Nussbaumer steht auf einen alten Traktor, Daniela Schnee­berger auf Schauspieler Nicolas Cage und Elisabeth Augstburger auf «Die weisse Massai». Und Maya Graf würde am liebsten der Neinsager-Partei SVP einen ­Bundesratssitz wegschnappen.

Diskussion um Zauberformel fängt an

Sissach  |  Die Kandidierenden für den Ständerat im «Volksstimme»-Nachtcafé

Christian Horisberger

Als «Kandidatin ohne Chance» wurde Elisabeth Augstburger zum Abschluss des Ständerats-Podiums im «Volks­stimme»-Nachtcafé die Ehre zuteil, zu prophezeien, wer von ihren Mitbewerberinnen und ihrem Mitbewerber das Rennen machen wird: Daniela Schneeberger (FDP), Maya Graf (Grüne) oder Eric Nussbaumer (SP). Die Liestaler EVP-Politikerin liess sich nicht zu einer Prognose verführen. Ständerat werde eine Politikerin aus dem rechten oder eine Frau oder ein Mann aus dem linken Lager. 

Es war der Schlusspunkt einer kurzweiligen Polit-Veranstaltung mit vier gut aufgelegten Kandidierenden, die sich gegenseitig offenkundig res­pektieren. Angriffe auf die Konkurrenten für den Baselbieter Ständeratssitz waren die Ausnahme, und wenn, dann wurden sie mit einem Korken auf der Klingenspitze geführt. Dennoch bot die Veranstaltung in der voll besetzten Oberen Fabrik viel Information und gute Unterhaltung. 

Um den Kandidierenden eine weitere langfädige Polit-Debatte zu ersparen und dem Publikum die Ständerats-Anwärter dennoch näherzubringen, versuchte Moderator und «Volksstimme»-Chefredaktor David Thommen, ihnen persönliche Dinge zu entlocken. So verriet Daniela Schneeberger, dass «The Rock», ein Actionfilm mit Sean Connery und Nicolas Cage, ihr Lieblingsfilm sei. Einerseits, weil sie die Gefängnisinsel Alcatraz, auf welcher der Film spielt, vor Jahrzehnten besucht hatte, andererseits, weil sie den Schauspieler Nicolas Cage grossartig finde. Eric Nussbaumer gestand seine Zuneigung zu einem Traktor, Baujahr 1965. Wenn er Zeit im Ferienhaus seiner Familie am Fuss der Vogesen verbringe, «schäfferle» er gerne an dem Oldtimer. 

Znacht mit Franz Hohler

Elisabeth Augstburger mag ­Biografien. Ihr Lieblingsbuch ist «Die weisse Massai», die Geschichte einer Schweizerin, die der Liebe wegen die Zelte in der Heimat abbricht, ins Dorf ihres Geliebten in Kenia zieht und versucht, dort heimisch zu werden. In der Vorstellungsrunde hat die EVP-Kandidatin eine Aussage über die Therapier­barkeit von Homosexuellen ins rechte Licht gerückt, die ihr die Tage zuvor einen Shitstorm bescherte hatte. Besonders heftig war sie von den Juso kritisiert worden. 

Wenn sich Maya Graf eine Schweizer Persönlichkeit als Tischgesellschaft bei einem Znacht aussuchen dürfte, würde sie sich für Franz Hohler entscheiden, den Liedermacher, Kabarettisten und Schriftsteller. «Er ist wahnsinnig toll und immer noch aktuell», begründete sie ihre Wahl. 

Grosses Thema im Wahljahr 2019 ist der Klimaschutz. Moderator Thommen stellte die Kandidatinnen und den Kandidaten auf die Probe und wollte wissen, wann und wohin sie das letzte Mal geflogen sind. Die Runde ging an Schneeberger: Sie sei letztmals 2003 in einen Flieger gestiegen, für eine Ferienreise nach Kuba. Nussbaumer dagegen fliegt als Mitglied der Aussenpolitischen Kommission oft und weit – zuletzt nach Südkorea. Er sei «viel zu viel» in der Luft unterwegs, sagte der Sozialdemokrat reumütig.

In der Frage zur Mobilität ohne fossile Energieträger herrschte unter den Kandidierenden Konsens. Maya Graf brachte es auf den Punkt: «Wir müssen weg vom Öl, es ist Aufgabe der Politik, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen.» Schneeberger unterstrich, dass dies zusammen mit der Wirtschaft und den Menschen geschehen müsse, «mit Anreizen statt mit Zwängen». 

«Die FDP Schweiz hat beim Klimaschutz eine Kehrtwende vollzogen. Sind die Freisinnigen Heuchler?», wollte Moderator Thommen von Nussbaumer wissen. Dieser gab sich konziliant: «Ich will nicht Schlachten schlagen, sondern lieber zusammen mit der FDP Lösungen entwickeln.» Er sei daran interessiert, dass möglichst viele Parteien mitzögen. Kämpferischer zeigte sich Maya Graf. Zunächst bemerkte die Sissacherin spitz, dass Schneeberger aufgrund ihres Stimmverhaltens im Nationalrat ein persönliches Umwelt-Rating von 13 Prozent habe und ihres bei 99,3 liege. Dann erklärte die Grüne: Ja, man brauche die FDP für den Klimaschutz, aber es brauche Taten, nicht bloss Worte: Im Dezember sei das CO2-Gesetz wegen den Freisinnigen gescheitert. 

Unheilige Allianz mit der SVP

Schneeberger wehrte sich: Ihre Partei habe ihren Beitrag für einen wirtschaftsverträglichen Gesetzesentwurf geleistet. Nicht die FDP habe das Gesetz versenkt, sondern die «unheilige Allianz» mit der SVP. Es sei eine Fehleinschätzung der Zusammenarbeit mit der SVP gewesen, gestand Schneeberger ein. Doch nun habe der Ständerat den Faden wieder aufgenommen, wozu die FDP massgebend beigetragen habe.

Beim zweiten grossen Thema der Wahlen nahm der Moderator Eric Nussbaumer aufs Korn. Ob er sich nicht schäme, als Mann zu kandidieren. Die Frauen im Parlament seien krass untervertreten. Nussbaumer widersprach nicht, trotzdem werde er nicht kampflos Maya Graf Platz machen, sondern das Stimmvolk entscheiden lassen. Die Grüne wies auf die krasse Untervertretung der Frauen im «Stöckli» hin: Nur sechs von 46 Sitzen, 16 Prozent, hätten aktuell Frauen inne und nur eine von ihnen kandidiere wieder. In der grossen Kammer liege der Frauenanteil bei 30 Prozent. «Die Hälfte der Bevölkerung muss angemessen vertreten sein», forderte Graf. «Aber man muss sie auch haben», merkte Schneeberger an. Es sei nicht einfach, Frauen zu einer Kandidatur für ein politisches Mandat zu motivieren. In dieser Frage konnte Augstburger punkten. Ohne Quote habe es ihre Partei geschafft, gleich viele Frauen und Männer auf ihre Listen zu bringen.

40 Tage vor dem Wahltag stehen die Zeichen auf Grün. Jüngste Umfragen prognostizieren der Öko-Partei, dass sie die CVP überflügeln werde. «Muss Viola Amherd zugunsten Ihrer Partei ihren Sitz räumen?», fragte David Thommen Maya Graf. Wenn an der Zauberformel geschraubt wird, dann würde sie lieber der FDP oder der SVP einen Sitz wegschnappen, entgegnete Graf. Schneeberger sieht keine Anzeichen dafür, dass ihre Partei einen Sitz abgeben müsste. Man werde sehen, ob die Grünen tatsächlich die Durchschlagskraft erhalten, die einen Bundesratssitz rechtfertigt. 

Eric Nussbaumer begab sich auf eine andere Flughöhe: Die Zauberformel mit den vier grössten Parteien im Bundesrat sei ein gutes Instrument gewesen für Konsenspolitik und Kompromisskultur. Es sei eine Überlegung wert, «ob diese Zauberformel auch das Richtige ist, wenn eine Partei einfach immer Nein sagt». Dem schloss sich Graf an: Die grösste Partei blockiere sämtliche Fortschritte und steuere keine konstruktiven Lösungen bei.

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